Rechtsprechung
| VG Ansbach, 23.04.2015 - AN 3 K 13.02087, AN 3 K 13.02088 |
Zitiervorschläge
VG Ansbach, Entscheidung vom 23.04.2015 - AN 3 K 13.02087, AN 3 K 13.02088 (https://dejure.org/2015,11372)
VG Ansbach, Entscheidung vom 23. April 2015 - AN 3 K 13.02087, AN 3 K 13.02088 (https://dejure.org/2015,11372)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,11372) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Straßenausbaubeitrag; historische Straße
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Heranziehung eines Grundstückseigentümers zu einem Straßenausbaubeitrag für eine historische Straße
- rewis.io
Erschließungsanlage, Straßenausbaubeitrag, Gemeinde
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 18.01.1991 - 8 C 14.89
Erschließungsbeitragsrecht: Erhebung eines Teilbeitrags im Wege der …
Auszug aus VG Ansbach, 23.04.2015 - AN 3 K 13.02087
Eine solche Neuberechnung ist nach Auffassung des Gerichts nicht Aufgabe der Kammer, sondern der Klägerin, da eine gerichtliche Festsetzung des Ausbaubeitrags für Grundstück Fl.Nr. ... auf ernsthafte Schwierigkeiten stößt und bei Abwägung der Belange der Beteiligten unzumutbar ist (BVerwG v. 18.1.1991 - 8 C 14/89; juris). - VGH Bayern, 29.05.2008 - 6 CS 08.461
Erschließungsbeitragsrecht; Antrag auf Richterablehnung
Auszug aus VG Ansbach, 23.04.2015 - AN 3 K 13.02087
Welche Merkmale eine Straße aufweisen musste, um nach dem bis zum 29. Juni 1961 geltenden Recht als endgültig hergestellt gelten zu können, bestimmt sich nach ständiger Rechtsprechung nach den landesrechtlichen und örtlichen straßenbaurechtlichen Vorschriften sowie städtebaulichen Regelungen, nach etwaigen Richtlinien für den Abschluss von Straßenkosten und Sicherungsverträgen, nach der erkennbar gewordenen Straßenplanung der Gemeinde und falls es an dahingehenden Unterlagen fehlt, nach den örtlichen Verkehrsbedürfnissen (BayVGH v. 29.5.2008 - 6 CS 08.461; juris). - VGH Bayern, 19.12.2008 - 6 ZB 06.2753
ErschließungsbeitragsrechtEndgültige Herstellung einer Erschließungsanlage; …
Auszug aus VG Ansbach, 23.04.2015 - AN 3 K 13.02087
Da sich die Klägerin auf das Vorliegen einer historischen Straße beruft, trägt sie hierfür auch die Beweislast (vgl. BayVGH v. 19.12.2008 - 6 ZB 06.2753; juris).
- VG Ansbach, 23.04.2015 - AN 3 K 13.02088
Historische Straße, Scheune, Ausbauzustand, Erschließungsanlage, …
Der Streitwert wird bis zur Verbindung im Verfahren AN 3 K 13.02087 auf 8.987,22 EUR und im Verfahren AN 3 K 13.02088 auf 3.777, 86 EUR und ab Verbindung auf 12.765,08 EUR festgesetzt.